Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.Geltungsbereich
Für die über diesen Internetshop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen Kleinunternehmen, Dunja Buesken, als Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
Alle Leistungen, die vom Anbieter für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Anbieter und Kunde vereinbart wurden.
1.1 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
2. Vertragsschluss
2.1Die Angebote des Anbieters im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Internetshop Waren zu bestellen.
2.2 Durch das Absenden der Bestellung im Internetshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
2.3Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
3.Lieferung
3.1Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse (Banküberweisung) oder PayPal. Ich empfehle die Zahlung innerhalb von 7 Ttagen, auf der in der Kaufübersicht angegebenen Kontoverbindungen zu leisten, andernfalls behalte ich mir das Recht vor, den Artikel anderweitig zu verkaufen und vom Kaufvertrag zurückzutreten. Bei Barzahlungen bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung mein Eigentum.
Innerhalb DE werden Artikel 1 - 3 Tage* nach Erteilung des Zahlungsauftrags ausgeliefert. *Abweichende Liefertermine bei Auslandslieferungen (siehe Versandinfo)
WICHTIG: Käufe, die nach 14 Tagen nicht bezahlt wurden, werden ohne weitere Benachrichtigung storniert. Die Ware wird nicht weiter reserviert!
3.2Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informiere ich Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern mir eine Email Adresse von Ihnen vorliegt.
Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
4.Verpackungs- und Versandkosten
4.1Der Versand erfolgt über die DEUTSCHE POST/DHL.
4.2Die Versandkosten richten sich nach Größe und Gewicht des Pakets.
5.Zahlung
5.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise (zzgl. Versandkosten).
Ich nehme die Kleinunternehmerregelung §19 1 UStG. in Anspruch und weise in Rechnungen keine Umsatzsteuer aus.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Menupunkt Zahlung und Versand aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.2Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlarten möglich:
Vorkasse (Banküberweisung).
Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss innerhalb von 7 Tagen per Überweisung auf die in der Kaufübersicht angegebene Kontoverbindung zu zahlen.
(siehe auch 3.1)
PayPal. Dies ist die schnellste, einfachste und sicherste Methode – Sie brauchen sich nicht bei PayPal registrieren, lediglich über ein aktives Girokonto verfügen. Bei Zahlart PayPal gelangen Sie zum Onlinedienst von PayPal und können dort die Bezahlung veranlassen.
5.4. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
5.5Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte(n) Ware(n) mein Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen muss ich Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.
6.Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
8.Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 7 dieser AGB.
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware mir gegenüber schriftlich geltend zu machen.
Ich hafte nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne mein schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an mich.
Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.
8.a. Rücknahme von Verkaufsverpackung
Hinsichtlich der von mir erstmal mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackung habe ich mich zur Sicherstellung der Erfüllung meiner gesetzlichen Pflichten nach §6 der Verpackungsverordnung einen Entsorgungsvertrag zum Dualen System Zentek bei der Firma BÄHR Verpackungsmittel angeschlossen.
7.Haftung
7.1 Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
7.2. Ich übernehme keine Haftung für Produktionsfehler des Herstellers der Ware.
7.3. Von dem unter Ziffer 8.1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.4. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
8.Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
9.Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
10. Datenschutz
Die von Ihnen übermittelten Daten werden von mir ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von mir streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von mir nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, ich übernehme jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien meiner Internetpräsenz. Zugangsdaten für das Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da ich keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehme.
11.Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von mir sind oder von mir aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne mein Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
12.Sonstiges
Ich habe keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von meinen Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte mir vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werde ich Sie darüber informieren. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
13.Links auf meinen Seiten
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Hiermit distanziere ich mich deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf meiner Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf meinen Internetseiten angebrachten Links.
14. Rechtswahl & Gerichtsstand
14.1 Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
14.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
15.Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Internetshops anerkannt.
16. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
